Utopie

Einmal Grundeinkommen, bitte

Autor: Mariam Misakian und Annika Janßen |
Foto: Ilona Burgarth und Andrea Jambor
Über das bedingungslose Grundeinkommen wird seit Langem gestritten. Für manche ist es ein Tagtraum naiver Idealisten. Anderen erscheint es als Lösung vieler sozialer und wirtschaftlicher Probleme. Wie schlägt es sich eigentlich in der Praxis?

Was wäre, wenn … der Staat jedem Bürger einen festen Betrag überweisen würde, der zum Überleben reicht? Jeden Monat. Einfach so. Geld bekommen, ohne dafür zu arbeiten? Das erscheint manchen als gefährliche Gleichmacherei. In der Theorie mag das Modell sinnvoll sein, in der Praxis würde es niemals funktionieren, so der Tenor der Grundeinkommens-Kritiker. Würden sich nicht am Ende doch alle nur auf die faule Haut legen? Wenn jeder das tut, was ihm Spaß macht – wer übernimmt dann noch unangenehme oder anstrengende Tätigkeiten? Und überhaupt: Wer soll das bezahlen?

Doch die Debatte verschwindet nicht. In jüngster Zeit kommt sie sogar wieder in Fahrt. Die Front der Befürworter ist inzwischen breiter denn je. Ist das Grundeinkommen in Zeiten von Digitalisierung, Flexibilisierung und Automatisierung reif für die Praxis? Fans wollen genau das jetzt durch Pilotprojekte beweisen – und Fakten schaffen, indem sie zeigen, wie sich Menschen tatsächlich verhalten, wenn sie ein bedingungsloses Einkommen erhalten.

Doch die Praxistests gestalten sich in der Umsetzung schwierig: Während ein echtes Grundeinkommen das System bestehender Sozialleistungen wie etwa der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe vollständig und langfristig für die gesamte Bevölkerung ersetzen würde, erhält bei den Praxistests meist nur eine kleine Gruppe von Testpersonen ein Grundeinkommen für eine begrenzte Zeit. Das bestehende System von Sozialleistungen um sie herum ändert sich nicht. Damit verraten die Testläufe am Ende nicht viel über Wirkung und Kosten eines Grundeinkommens. Aber vielleicht ist allein das Experiment schon ein gesellschaftlicher Fortschritt?

Schon probiert?

Auf der ganzen Welt sind Feldversuche und Pilotprojekte angetreten, die grundlegende Frage zu klären: Wie verhalten sich Menschen, wenn plötzlich jeden Monat genug Geld zum Leben auf dem Konto landet – ohne Bedingungen, ohne Gegenleistung?

 

SCHWEIZ — Mangelndes Vertrauen

In der Schweiz gab es im Juni 2016 die weltweit erste Volksabstimmung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Initiatoren hatten ein monatliches Grundeinkommen in Höhe von 2.500 Franken für jeden Schweizer gefordert, das bestehende Sozialleistungen ersetzen sollte. Der Praxistest fiel jedoch aus: Die Abstimmung zeigte vor allem, dass die Vorbehalte der meisten Menschen gegen das Modell weiter groß sind. Rund 80 Prozent der Schweizer lehnten die Initiative ab. Zwar gehen die meisten Schweizerinnen und Schweizer Umfragen zufolge davon aus, dass sie selbst trotz Grundeinkommen weiterarbeiten und sich engagieren würden. Sie fürchten allerdings, dass die Mehrzahl ihrer Mitbürger nicht so handeln und sich lieber auf die faule Haut legen würde.

FINNLAND — Teurer Testballon

Im Norden Europas startete im selben Jahr ein weltweit beachtetes Experiment: 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose erhielten zwei Jahre lang monatlich 560 Euro. Dieser Betrag entspricht in etwa dem monatlichen Arbeitslosengeld in Finnland, die Auszahlung war aber nicht an die sonst sehr komplizierten und bürokratischen Bedingungen des Sozialsystems gebunden. Die Teilnehmer des Experiments mussten das Geld nicht versteuern und durften sich zudem in Teilzeitjobs etwas hinzuverdienen – ohne Abzüge und Auflagen. Das Ergebnis: Die Grundeinkommen-Empfänger fühlten sich grundsätzlich glücklicher, zuversichtlicher und weniger gestresst. Allerdings hatte das Experiment so gut wie keine messbare Auswirkung auf die Beschäftigungssituation der Teilnehmer. Die finnische Regierung verlängerte das Experiment nicht, es lief Ende 2018 aus. Als Blaupause für einen breiteren Einsatz des Grundeinkommens tauge der Versuch nicht, sagte die finnische Sozial- und Gesundheitsministerin Pirkko Mattila. Die Begründung: zu teuer.

KANADA — Zweiter Anlauf

Zu kostspielig: Das Fazit zog auch die Sozialministerin der Provinz Ontario in Kanada, Lisa MacLeod, im Sommer 2018. In vier Testgebieten hatten Arbeitslose und Geringverdiener zuvor 17.000 Dollar pro Jahr vom Staat erhalten. Nach nur einem Jahr wurde das auf drei Jahre angelegte Experiment mit 4.000 Teilnehmern vorzeitig beendet, als nach einem Regierungswechsel die konservative Regierung das Projekt der Vorgängerregierung kippte. Damit endete zum zweiten Mal ein kanadisches Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen: Schon in den 70er Jahren gab es mit „Mincome“ ein Projekt in der Stadt Dauphin. Erste Erkenntnisse deuteten damals darauf hin, dass durch das Grundeinkommen die Gesundheitskosten sanken, während sich das seelische und körperliche Wohlbefinden der Teilnehmer verbesserte.

KENIA — Großversuch

In Kenia und fünf weiteren afrikanischen Ländern läuft derzeit ein wissenschaftlich begleitetes Experiment zum Grundeinkommen mit insgesamt 100.000 Menschen. Ausgewählte Dorfbewohner bekommen jeden Monat 22 Dollar. Die Armutsgrenze im Land liegt bei einem monatlichen Einkommen von 20 Dollar – rund 45 Prozent der Kenianer haben weniger Geld zur Verfügung. Hinter der Studie steckt indes nicht die kenianische Regierung, sondern die US-Hilfsorganisation GiveDirectly. Die Grundeinkommen werden aus internationalen Spenden finanziert. Das Projekt soll mindestens zehn Jahre lang laufen. Bislang sind die Effekte des Grundeinkommens in Kenia positiv: Die Empfänger finanzieren mit dem Geld Alltägliches wie das Schulgeld für ihre Kinder oder den Kauf von Lebensmitteln. Einige nutzen es, um ein Unternehmen zu gründen oder ihren bestehenden Betrieb am Laufen zu halten.

 


Welchen hätten Sie denn gerne?

In Deutschland kursieren viele unterschiedliche Modelle, wie ein Grundeinkommen gestaltet und finanziert werden könnte. Diese drei tauchen in der Debatte immer wieder auf

 

Die Zutaten

Durch Einnahmen aus diesen Steuern und Abgaben könnte der Staat das Grundeinkommen finanzieren.


 

Götz Werner Triple Beef (ohne Gurken)

Im Modell von Götz Werner, Chef der Drogeriekette dm, wird ausschließlich der Konsum von Gütern und Dienstleistungen besteuert (50 %). Steuern auf Einkommen und Unternehmen entfallen schrittweise. Alle Sozialleistungen und -versicherungen werden durch das Grundeinkommen ersetzt, das z.B. 1.000 Euro für Erwachsene und 500 Euro für Kinder betragen könnte.

Dieter Althaus Classic

Ein Modell, für das u.a. Thüringens Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus wirbt. Bürger erhalten 500 Euro. Der Betrag wird wie folgt mit einer 25-prozentigen Einkommenssteuer verrechnet: 25 Prozent des Einkommens minus 500 Euro gleich Bürgergeldanspruch oder Steuerschuld. Ist die Summe negativ, bekommt man sie ausgezahlt. Ist sie positiv, entrichtet man sie als Steuer. So entsteht ein monatlicher Freibetrag auf Einkommen bis 2.000 Euro. Sozialversicherungen bleiben vorerst erhalten, Kindergeld, Hartz IV und BAföG entfallen, ebenso Kündigungsschutz oder Mindestlohn.

Der Emanzipatorische mit Bacon und extra viel Käse

Hier hängt die Höhe des Grundeinkommens von der Summe aller jährlichen Arbeits- und Vermögenseinkommen in Deutschland ab. Die Hälfte davon wird an die Bürger ausgezahlt, z.B. 1.080 Euro an Erwachsene und 540 Euro an Kinder. Die Sozialversicherungen werden umgestaltet, BAföG und Kindergeld fallen weg. Die Einkommenssteuer steigt in dem Modell auf 33,5 Prozent, die Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen werden erhöht.